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Allgemeine Informationen zum Gewerbe

1056Nein

Allgemeine Informationen zum Gewerbe

Gewerbebegriff

Durch Literatur und Rechtsprechung ist heute folgender Gewerbebegriff entwickelt worden:

Gewerbe im Sinne der Gewerbeordnung ist jede nicht sozial unwertige auf Gewinnerzielung gerichtete und auf Dauer angelegte selbstständige Tätigkeit, ausgenommen Urproduktion, freie Berufe und bloße Verwaltung eigenen Vermögens.

 

Formen der Gewerbebetriebe

Das Gewerberecht beruht systematisch auf eine Dreiteilung gewerblicher Tätigkeiten, nämlich stehendes Gewerbe, Reisegewerbe und Marktverkehr.

 

Gewerbeanzeige

Die Anzeigepflicht bei Beginn, Veränderung oder Beendigung einer Tätigkeit im stehenden Gewerbe ist nach § 14 Gewerbeordnung bei der für den Betriebssitz zuständigen Gemeinde anzuzeigen.
Die Anzeigepflicht trifft alle Betriebe des stehenden Gewerbes, unabhängig davon, ob es sich um erlaubnisfreie oder erlaubnispflichtige Tätigkeiten handelt.

 

Überwachungs- und Erlaubnispflichtige Gewerbe

In Deutschland gilt der Grundsatz der Gewerbefreiheit. Für bestimmte Tätigkeiten hat der Gesetzgeber jedoch den Grundsatz der Gewerbefreiheit für bestimmte Gewerbezweige unterbrochen.
Das Gesetz unterscheidet zwischen überwachungs- und erlaubnispflichtigen Gewerben:

  • Überwachungspflichtige Gewerbe 

Sinn und Zweck der Regelung, einige Gewerbe staatlichen Überwachung zu unterwerfen ist es, in gewerberechtlich "sensiblen" Branchen den Kunden zu schützen. Daher muss jeder, der ein überwachungspflichtiges Gewerbe ausüben möchte, zunächst anhand eines polizeilichen Führungszeugnisses und eines Auszugs aus dem Gewerbezentralregister seine persönliche Zuverlässigkeit nachweisen.

§ 38 GewO nennt einen großen Teil der gewerblichen Tätigkeiten, die der Überwachungspflicht unterliegen. Daneben gibt es aber auch einige spezialgesetzlich geregelte Fälle (z.B. Arzneimittelgesetz, Kreditwesengesetz).
 

  • Erlaubnispflichtige Gewerbe

Die Anforderungen an den Gewerbetreibenden sind bei den erlaubnispflichtigen Gewerben wesentlich höher als bei den überwachungspflichtigen Gewerben. Die Erlaubnispflicht betrifft die Tätigkeiten, die durch Missbrauch und fahrlässigen Umgang das Allgemeinwohl und den Schutz bestimmter Personenkreise gefährden können.
Das Gewerbe darf erst begonnen werden, wenn die zuständige Behörde die entsprechende Erlaubnis erteilt hat.

Zu den erlaubnispflichtigen Tätigkeiten gehören u.a. (nicht abschließend):

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